Im September 2018 beschloss die Stadt Stockholm, Teile der App Tiptapp zu verbieten, da die Abfallwirtschaftsgesetzgebung es ihrer Ansicht nach nicht erlaubte, dass sich Privatpersonen gegenseitig beim Transport von Recyclingmaterialien zu einem Wertstoffhof unterstützen. Die Stadtverwaltung, die den Wert und Nutzen von Tiptapp für die Stockholmer Bevölkerung anerkannte, verzichtete jedoch darauf, die Entscheidung durchzusetzen, sodass die App weiterhin genutzt werden konnte. Um eine rechtliche Überprüfung der geltenden Bestimmungen zu erhalten, legten wir selbstverständlich Berufung gegen die Entscheidung der Stadtverwaltung ein.
Das Land- und Umweltberufungsgericht hat nun entschieden, dass Tiptapp in keiner Weise gegen geltende Gesetze oder lokale Vorschriften verstößt und dass die Stadt Stockholm keine Rechtsgrundlage für ihr Verbot von Tiptapp hat. Somit ist die Nutzung von Tiptapp legal.
Das Urteil ist endgültig und kann nicht angefochten werden.
Ein großes Dankeschön an @Fredrik_Bergman und @Centrum_for_rattvisa, die Tiptapp in diesem Prozess seit über 3 Jahren vertreten.
//Team Tiptapp
